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Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Melsdorf  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Melsdorf
Gremium: Gemeindevertretung Melsdorf
Datum: Mo, 14.10.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:10 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerhaus Melsdorf
Ort: Karkkamp 4, 24109 Melsdorf

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 1.1  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung      
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2.1  
Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten      
Ö 3  
Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 28.08.2019  
SI/2019/104/0033  
     
   
Ö 3.1  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Bericht der Bürgermeisterin      
Ö 6  
B-Plan Nr. 10, 1. Änderung "Dorfmitte Melsdorf" Entwurfs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2019/104/0066  
Ö 7  
Umbenennung eines Straßenabschnittes im Bereich Wittschap / Rendsburger Landstraße  
Enthält Anlagen
2019/104/0062  
Ö 8  
Prüfung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2018 gemäß § 95n Gemeindeordnung  
Enthält Anlagen
2019/104/0058  
Ö 9  
1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019  
Enthält Anlagen
2019/104/0063-01  
Ö 10  
2. Nachtragssatzung zur Satzung der Gemeinde Melsdorf über die Erhebung von Abgaben für die Abwasserbeseitigung vom 15. Dezember 2011  
Enthält Anlagen
2019/104/0064  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Der Gemeindevertretung Melsdorf beschließt den als Anlage beigefügten Entwurf einer 2. Nachtragssatzung zur Satzung der Gemeinde Melsdorf über die Erhebung von Abgaben für die Abwasserbeseitigung vom 15. Dezember 2011 in der vorliegenden Fassung.

Daneben wird die Verwaltung gebeten, zukünftig jährlich eine aktualisierte Gebührenkalkulation auf Basis der Ist-Ergebnisse des Vorjahres vorzulegen.

.

 

   
    09.09.2019 - Finanzausschuss der Gemeinde Melsdorf
    Ö 7 - (offen)
   

Beschluss:

Der Gemeindevertretung wird empfohlen, den als Anlage beigefügten Entwurf einer 2. Nachtragssatzung zur Satzung der Gemeinde Melsdorf über die Erhebung von Abgaben für die Abwasserbeseitigung vom 15. Dezember 2011 in der vorliegenden Fassung zu beschließen. Daneben wird die Verwaltung gebeten, zukünftig jährlich eine aktualisierte Gebührenkalkulation auf Basis der Ist-Ergebnisses des Vorjahres vorzulegen.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

 

   
    14.10.2019 - Gemeindevertretung Melsdorf
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Melsdorf beschließt den als Anlage zur Beschlussvorlage beigefügten Entwurf einer 2. Nachtragssatzung zur Satzung der Gemeinde Melsdorf über die Erhebung von Abgaben für die Abwasserbeseitigung vom 15. Dezember 2011 in der vorliegenden Fassung.

Daneben wird die Verwaltung gebeten, zukünftig jährlich eine aktualisierte Gebührenkalkulation auf Basis der Ist-Ergebnisse des Vorjahres vorzulegen..

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig dafür

 

Ö 11  
Neubau Sporthalle Beauftragung Generalplaner      
Ö 12  
Widmung Otto-Flath-Straße     2019/104/0071  
Ö 13  
Verschiedenes      
Ö 14  
Schließung der öffentlichen Sitzung      
N 15     Bauangelegenheiten      
N 16     Personalangelegenheiten      
N 17     Schließung der nichtöffentlichen Sitzung