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Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Melsdorf  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Melsdorf
Gremium: Gemeindevertretung Melsdorf
Datum: Mo, 14.10.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:10 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerhaus Melsdorf
Ort: Karkkamp 4, 24109 Melsdorf

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 1.1  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung      
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2.1  
Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten      
Ö 3  
Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 28.08.2019  
SI/2019/104/0033  
     
   
Ö 3.1  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Bericht der Bürgermeisterin      
Ö 6  
B-Plan Nr. 10, 1. Änderung "Dorfmitte Melsdorf" Entwurfs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2019/104/0066  
Ö 7  
Umbenennung eines Straßenabschnittes im Bereich Wittschap / Rendsburger Landstraße  
Enthält Anlagen
2019/104/0062  
Ö 8  
Prüfung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2018 gemäß § 95n Gemeindeordnung  
Enthält Anlagen
2019/104/0058  
Ö 9  
1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019  
Enthält Anlagen
2019/104/0063-01  
Ö 10  
2. Nachtragssatzung zur Satzung der Gemeinde Melsdorf über die Erhebung von Abgaben für die Abwasserbeseitigung vom 15. Dezember 2011  
Enthält Anlagen
2019/104/0064  
Ö 11  
Neubau Sporthalle Beauftragung Generalplaner      
Ö 12  
Widmung Otto-Flath-Straße     2019/104/0071  
    14.10.2019 - Gemeindevertretung Melsdorf
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Melsdorf beschließt, die Straße „Otto-Flath-Straße“, bestehend aus Teilstücken aus den Flurstücken 486 & 497, Flur 4, Gemarkung Melsdorf ( im Lageplan gelb markiert) gemäß § 6 Abs. 1 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Schleswig-Holstein in der Fassung vom 25. November 2003, zuletzt geändert durch LVO v. 16.01.2019, GVOBl. S. 30, für den öffentlichen Verkehr zu widmen.

 

Die Gemeindevertretung beschließt ferner, die Straße „Otto-Flath-Straße“ als Ortsstraße gem.    § 3 Abs. 1 Ziff. 3a des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Schleswig-Holstein in der Fassung vom 25. November 2003 einzustufen.

Lageplan

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig dafür

 

Ö 13  
Verschiedenes      
Ö 14  
Schließung der öffentlichen Sitzung      
N 15     Bauangelegenheiten      
N 16     Personalangelegenheiten      
N 17     Schließung der nichtöffentlichen Sitzung