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Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Liegenschaftsausschusses der Gemeinde Felde  

Bezeichnung: Sitzung des Liegenschaftsausschusses der Gemeinde Felde
Gremium: Liegenschaftsausschuss der Gemeinde Felde
Datum: Do, 06.10.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:48 Anlass: Sitzung
Raum: Gemeindezentrum Felde
Ort: Raiffeisenstraße 2a, 24242 Felde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 1.1  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung      
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2.1  
Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten      
Ö 3  
Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 25.08.2022  
SI/2022/050/0182  
     
   
Ö 3.1  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bericht des Ausschussvorsitzenden      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Antrag auf Anordnung eines eingeschränkten Haltverbots im Hasselrader Weg  
Enthält Anlagen
2022/050/0456  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Liegenschaftausschuss empfiehlt / Die Gemeindevertretung beschließt, einen Antrag auf Anordnung eines beidseitigen eingeschränkten Haltverbots (VZ 286) im Hasselrader Weg zwischen Dorfstraße und  der Koppelzufahrt hinter dem Bauhof zu stellen (siehe anliegenden Lageplan). 

   
    06.10.2022 - Liegenschaftsausschuss der Gemeinde Felde
    Ö 6 - (offen)
   

Beschluss:

Der Liegenschaftsausschuss empfiehlt / Die Gemeindevertretung beschließt, einen Antrag auf Anordnung eines beidseitigen eingeschränkten Halteverbots (VZ 286) im Hasselrader Weg zwischen Dorfstraße und dem Lampenmast hinter der Zufahrt zum Parkplatz zum Edeka zu stellen (siehe anliegenden Lageplan neu!).

Abstimmungsergebnis:

 

Ja Stimmen 6 einstimmig
Nein Stimmen 
Enthaltungen 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Neue Anlage TOP6 (378 KB)    
   
    27.10.2022 - Gemeindevertretung Felde
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt, einen Antrag auf Anordnung eines beidseitigen eingeschränkten Haltverbots (VZ 286) im Hasselrader Weg zwischen Dorfstraße und  dem Lampenmast hinter der Zufahrt zum EDEKA-Parkplatz zu stellen (siehe anliegenden Lageplan). 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja Stimmen  10
Nein Stimmen  0
Enthaltungen  1

Ö 7  
Friedhofskonzept  
2022/050/0459  
Ö 8  
Einstellung Grüngutannahmen Bauhof ab 2023  
2022/050/0460  
Ö 9  
Liegenschaften, Beratung und Beantragung von Haushaltsmitteln für 2023      
Ö 10  
Förderung des Radverkehrs aus dem Sonderprogramm des Bundes "Stadt und Land" -Fahrradbügel-  
Enthält Anlagen
2022/050/0462  
Ö 11  
Verschiedenes      
Ö 12  
Schließung der öffentlichen Sitzung      
N 13     Vertragsangelegenheiten      
N 14     Schließung der nichtöffentlichen Sitzung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Top 9_Beschlussvorlage für LA 2022-10-06 Liegenschaften Beratung und Beantragung von HHM 2023 (382 KB)