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Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Krummwisch  

Bezeichnung: Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Krummwisch
Gremium: Finanzausschuss der Gemeinde Krummwisch
Datum: Di, 06.12.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 20:57 Anlass: Sitzung
Raum: Dörpshus Krummwisch
Ort: Dorfstraße 22, 24796 Krummwisch

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 1.1  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung      
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2.1  
Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten      
N 3     Antrag der Fa. Eggers auf Anpassung der Netto-Einheitspreise für Gemeindearbeiten      
N 4     Schließung der nichtöffentlichen Sitzung      
Ö 5  
Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 13.06.2022  
SI/2022/093/0061  
     
   
Ö 5.1  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil      
Ö 6  
Bericht des Ausschussvorsitzenden      
Ö 7  
Beteiligung der Gemeinde Krummwisch an der SH Netz AG  
Enthält Anlagen
2022/093/0097  
Ö 8  
Umsatzsteuerpflicht der juristischen Personen des öffentlichen Rechts (§2b UStG) - Sachstand und Auswirkungen für die Gemeinde  
2022/093/0105  
Ö 9  
Umsatzsteuerpflicht der juristischen Personen des öffentlichen Rechts (§2b UStG) - Konzessionsabgaben Strom und Gas  
2022/093/0105-01  
Ö 10  
Umsatzsteuerpflicht der juristischen Personen des öffentlichen Rechts (§2b UStG) - Einnahmen aus der Verpachtung des Jagdrechts (Jagdpachten)  
2022/093/0105-02  
Ö 11  
Umsatzsteuerpflicht der juristischen Personen des öffentlichen Rechts (§2b UStG) - Einnahmen aus Verkäufen (Flaggen, Dorfchronik usw.)  
2022/093/0105-03  
Ö 12  
Umsatzsteuerpflicht der juristischen Personen des öffentlichen Rechts (§2b UStG) - Einnahmen aus Veranstaltungen  
2022/093/0105-04  
Ö 13  
Umsatzsteuerpflicht der juristischen Personen des öffentlichen Rechts (§2b UStG) - Einnahmen aus freiwilligen Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr  
2022/093/0105-05  
Ö 14  
Umsatzsteuerpflicht der juristischen Personen des öffentlichen Rechts (§2b UStG) - Einnahmen aus der Verpachtung des Fischereirechts  
2022/093/0105-06  
Ö 15  
Einführung einer Entschädigungspauschale für die Nutzung des Ratsinformationssystems mit eigenen IT-Endgeräten  
2022/093/0109  
Ö 16  
2.Nachtragssatzung zur Satzung der Gemeinde Krummwisch über die Erhebung einer Hundesteuer vom 03.12.2009  
Enthält Anlagen
2022/093/0106  
Ö 17  
2. Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Krummwisch für das Haushaltsjahr 2022  
Enthält Anlagen
2022/093/0110  
Ö 18  
Haushaltssatzung der Gemeinde Krummwisch für das Haushaltsjahr 2023  
Enthält Anlagen
2022/093/0104  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Gemeindevertretung wird empfohlen, den als Anlage beigefügten Entwurf einer Haushaltssatzung für das Jahr 2023 nebst Anlagen als Satzung zu beschließen.

   
    06.12.2022 - Finanzausschuss der Gemeinde Krummwisch
    Ö 18 - (offen)
   

Beschluss:

Der Gemeindevertretung wird empfohlen, den als Anlage beigefügten Entwurf einer Haushaltssatzung für das Jahr 2023 nebst Anlagen als Satzung zu beschließen

Dazu gehört die Erhöhung der Hebesätze für die Gemeindesteuern wie folgt:

Grundsteuer A: von 300 auf 303 v.H.

Grundsteuer B: von 363 auf 368 v.H.

Gewerbesteuer: von 333  auf 345 v.H

..

Abstimmungsergebnis:

 

Ja Stimmen 4
Nein Stimmen   2
Enthaltungen   0

 

   
    13.12.2022 - Gemeindevertretung Krummwisch
    Ö 22 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt, den als Anlage beigefügten Entwurf einer Haushaltssatzung für das Jahr 2023 nebst Anlagen unter Berücksichtigung der vom Kämmerer genannten Änderungen als Satzung.

 

Die sich daraus ergebende Haushaltssatzung 2023 ist dem Protokoll beigefügt.

Abstimmungsergebnis:

Ja Stimmen einstimmig dafür

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 HH-Satzung 2023 Krummwisch (19 KB)    
Ö 19  
Verschiedenes      
Ö 20  
Schließung der öffentlichen Sitzung