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Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Felde  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Felde
Gremium: Gemeindevertretung Felde
Datum: Do, 27.04.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:15 Anlass: Sitzung
Raum: Gemeindezentrum Felde
Ort: Raiffeisenstraße 2a, 24242 Felde
Zusatz: Die öffentliche Sitzung beginnt um ca. 20 Uhr. Sofern die TO nicht abschließend behandelt werden kann, wird die Sitzung am Do. 04.05.2023 um 19:30 Uhr im GZ fortgeführt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 1.1  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung      
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2.1  
Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten      
N 3     Grundstücksangelegenheit I      
N 4     Schließung der nichtöffentlichen Sitzung      
Ö 5  
Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 16.02.2023  
SI/2023/050/0205  
     
   
Ö 6  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil      
Ö 7  
Einwohnerfragestunde      
Ö 8  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 9  
3. Nachtragssatzung zur Entschädigungssatzung  
Enthält Anlagen
2023/050/0513  
Ö 10  
Vorschläge für die Wahl von Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024-2028  
Enthält Anlagen
2023/050/0519  
Ö 11  
Einnahmen- und Ausgabenrechnung des Sondervermögens "Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr Felde" für das Jahr 2022  
Enthält Anlagen
2023/050/0505  
Ö 12  
Zustimmung zum Einnahmen- und Ausgabenplan des Sondervermögens "Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr Felde" für das Jahr 2023  
Enthält Anlagen
2023/050/0506  
Ö 13  
Satzung der Freiwilligen Feuerwehr Felde  
Enthält Anlagen
2023/050/0522  
Ö 14  
Neufassung der Satzung für die gemeindliche Kindertageseinrichtung  
Enthält Anlagen
2023/050/0514-01  
Ö 15  
Konzeption der Kindertageseinrichtung Felde  
Enthält Anlagen
2023/050/0517  
Ö 16  
Einrichtung einer zusätzlichen Naturgruppe in der Gemeinde Felde  
2023/050/0516  
Ö 17  
Anpassung der Gebühren für die Mittagsverpflegung in der OGS und der Kindertageseinrichtung  
Enthält Anlagen
2023/050/0518  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Gemeindevertretung wird empfohlen bzw. die Gemeindevertretung beschließt, zur Reduzierung des derzeitigen Defizits bei der Mittagessenversorgung in der OGS sowie der Kindertageseinrichtung die Gebühren von bisher 3,50 Euro auf nunmehr ….* Euro (für Erwachsene von 4,80 Euro auf …* Euro) pro Mahlzeit zu erhöhen; die entsprechenden Satzungsregelungen sind ggf. anzupassen.

   
    05.04.2023 - Bildungs-, Sozial- und Kulturausschuss der Gemeinde Felde
    Ö 10 - (offen)
   

Beschluss: Die Kosten für ein Mittagessen werden für Kinder auf 3,85 €, also um 0,35 € und  
für Erwachsene auf 5,30 €, also um 0,50 € angehoben.

Abstimmungsergebnis:

Ja Stimmen  4
Nein Stimmen  0
Enthaltungen  0

   
    06.04.2023 - Finanzausschuss der Gemeinde Felde
    Ö 8 - (offen)
   

Beschluss: Der Finanzausschuss empfiehlt der GV zu beschließen, die Essenpreise um je

0,70 € auf 4,20 bzw. 5,50 € zu erhöhen und im Oktober d. J. auf der Grundlage der Auswertung der Kosten/Preisentwicklung im Gebührenzeitraum 1.1. bis 31.7.2023 den Essenpreis

ab 1.1.2024 festzulegen.

 

Anmerkung: Im bisherigen Verwaltungsverfahren wird immer erst nachträglich im Ifd. Jahr

die Entwicklung auf der Grundlage des gesamten Vorjahres betrachtet und damit nur für das

letzte Halbjahr eine Korrektur vorgenommen. In Anbetracht der Dynamik der Preisentwicklung muss ein engerer Betrachtungszeitraum greifen. Im übrigen gilt weiterhin der Beschluss

der Gemeinde, sich an den Essenpreisen mit je 1,00 €.zu beteiligen

Abstimmungsergebnis: 5 Ja Stimmen

   
    27.04.2023 - Gemeindevertretung Felde
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt, zur Reduzierung des derzeitigen Defizits bei der Mittagessenversorgung in der OGS die Gebühren von bisher 3,50 Euro auf nunmehr 3,85 Euro (für Erwachsene von 4,80 Euro auf 5,30 Euro) pro Mahlzeit zu erhöhen; die entsprechende Satzungsregelung ist ggf. anzupassen.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja Stimmen  11
Nein Stimmen  0 
Enthaltungen  0

Ö 18  
Praxisintegrierte Ausbildung (PiA) Kita  
Enthält Anlagen
2023/050/0530  
Ö 19  
1. Änderung der Honorarordnung der Volkshochschule Felde vom 24.09.2015  
Enthält Anlagen
2023/050/0531  
Ö 20  
Satzungsänderung OGS Felde - Gebühren Mittagessen  
Enthält Anlagen
2023/050/0532  
Ö 21  
Sanierung des Sportplatzes (A-Platz)  
Enthält Anlagen
2023/050/0529  
Ö 22  
Ausweisung von Rastplätzen für Wassersportlerinnen und Wassersportler an Eider und Westensee  
Enthält Anlagen
2023/050/0525  
Ö 23  
Vorplanung der Niederschlagswasserbeseitigung im OT Jägerslust Variantenauswahl  
2023/050/0526  
Ö 24  
Wegenutzungsvertrag Gas - Beschluss über Vertragsentwurf  
2023/050/0520  
Ö 25  
Satzung der Gemeinde Felde nach § 35 Abs. 6 BauGB (Außenbereichssatzung) für den Siedlungsbereich "Jägerslust" Abwägungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2023/050/0533  
Ö 26  
Erschließungsplanung für den Bereich Hasselrade-Ost und Hütte  
2023/050/0534  
Ö 27  
Verschiedenes      
Ö 28  
Schließung der öffentlichen Sitzung      
N 29     Grundstücksangelegenheit      
N 30     Aufstockung der Betreuungsstunden in der OGS      
N 31     Personalangelegenheit OGS      
N 32     Personalangelegenheit Mensa      
N 33     Anpassung des Personalbedarfs KiTa      
N 34     Personalangelegenheit - Unterstützung Weiterbildung im Kindergarten (3)      
N 35     Personalangelegenheit Stundenaufstockung Kita      
N 36     Bauvoranfrage      
N 37     Vertragsangelegenheiten- Pflegevereinbarung mit dem TuS Felde      
N 38     Schließung der nichtöffentlichen Sitzung