Bürgerinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Felde
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
| Ö 1.1 | Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung | ||||||
| Ö 1.2 | Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 2.1 | Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten | ||||||
| N 3 | Grundstücksangelegenheit I | ||||||
| N 4 | Schließung der nichtöffentlichen Sitzung | ||||||
| Ö 5 | Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 16.02.2023 | SI/2023/050/0205 | |||||
| Ö 6 | Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil | ||||||
| Ö 7 | Einwohnerfragestunde | ||||||
| Ö 8 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||
| Ö 9 | 3. Nachtragssatzung zur Entschädigungssatzung | 2023/050/0513 | |||||
| Ö 10 | Vorschläge für die Wahl von Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024-2028 | 2023/050/0519 | |||||
| Ö 11 | Einnahmen- und Ausgabenrechnung des Sondervermögens "Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr Felde" für das Jahr 2022 | 2023/050/0505 | |||||
| Ö 12 | Zustimmung zum Einnahmen- und Ausgabenplan des Sondervermögens "Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr Felde" für das Jahr 2023 | 2023/050/0506 | |||||
| Ö 13 | Satzung der Freiwilligen Feuerwehr Felde | 2023/050/0522 | |||||
| Ö 14 | Neufassung der Satzung für die gemeindliche Kindertageseinrichtung | 2023/050/0514-01 | |||||
| Ö 15 | Konzeption der Kindertageseinrichtung Felde | 2023/050/0517 | |||||
| Ö 16 | Einrichtung einer zusätzlichen Naturgruppe in der Gemeinde Felde | 2023/050/0516 | |||||
| Ö 17 | Anpassung der Gebühren für die Mittagsverpflegung in der OGS und der Kindertageseinrichtung | 2023/050/0518 | |||||
| Ö 18 | Praxisintegrierte Ausbildung (PiA) Kita | 2023/050/0530 | |||||
| Ö 19 | 1. Änderung der Honorarordnung der Volkshochschule Felde vom 24.09.2015 | 2023/050/0531 | |||||
| Ö 20 | Satzungsänderung OGS Felde - Gebühren Mittagessen | 2023/050/0532 | |||||
| Ö 21 | Sanierung des Sportplatzes (A-Platz) | 2023/050/0529 | |||||
| Ö 22 | Ausweisung von Rastplätzen für Wassersportlerinnen und Wassersportler an Eider und Westensee | 2023/050/0525 | |||||
| Ö 23 | Vorplanung der Niederschlagswasserbeseitigung im OT Jägerslust Variantenauswahl | 2023/050/0526 | |||||
| Ö 24 | Wegenutzungsvertrag Gas - Beschluss über Vertragsentwurf | 2023/050/0520 | |||||
| Ö 25 | Satzung der Gemeinde Felde nach § 35 Abs. 6 BauGB (Außenbereichssatzung) für den Siedlungsbereich "Jägerslust" Abwägungs- und Satzungsbeschluss | 2023/050/0533 | |||||
| VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:Der Ausschuss empfiehlt folgendes zu beschließen/Die GV beschließt:
1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der Außenbereichssatzung abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und Behörden hat die Gemeinde mit folgendem Ergebnis geprüft:
– s. Anlage
Der Amtsdirektor wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
2. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches beschließt die Gemeindevertretung die Außenbereichssatzung nach § 35 Abs. 6 BauGB für den Siedlungsbereich „Jägerslust“ bestehend aus dem Text und der Planzeichnung in der vorliegenden Fassung.
3. Die Begründung wird gebilligt.
4. Der Beschluss der Außenbereichssatzung durch die Gemeindevertretung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo die Satzung mit Begründung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass die rechtskräftige Satzung dauerhaft im Internet unter der Adresse www.amt-achterwehr.de eingestellt und zugänglich ist. |
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| 25.04.2023 - Planungs-, Bau- und Umweltausschuss der Gemeinde Felde | |||||||
| Ö 7 - (offen) | |||||||
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Beschluss: Der Ausschuss empfiehlt folgendes zu beschließen/Die GV beschließt:
1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der Außenbereichssatzung abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und Behörden hat die Gemeinde mit folgendem Ergebnis geprüft:
– s. Anlage
Der Amtsdirektor wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
2. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches beschließt die Gemeindevertretung die Außenbereichssatzung nach § 35 Abs. 6 BauGB für den Siedlungsbereich „Jägerslust“ bestehend aus dem Text und der Planzeichnung in der vorliegenden Fassung.
3. Die Begründung wird gebilligt.
4. Der Beschluss der Außenbereichssatzung durch die Gemeindevertretung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo die Satzung mit Begründung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass die rechtskräftige Satzung dauerhaft im Internet unter der Adresse www.amt-achterwehr.de eingestellt und zugänglich ist. Abstimmungsergebnis: 7 Ja Stimmen |
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| 27.04.2023 - Gemeindevertretung Felde | |||||||
| Ö 25 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: Der Ausschuss empfiehlt folgendes zu beschließen/Die GV beschließt:
1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der Außenbereichssatzung abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und Behörden hat die Gemeinde mit folgendem Ergebnis geprüft:
– s. Anlage
Der Amtsdirektor wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
2. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches beschließt die Gemeindevertretung die Außenbereichssatzung nach § 35 Abs. 6 BauGB für den Siedlungsbereich „Jägerslust“ bestehend aus dem Text und der Planzeichnung in der vorliegenden Fassung.
3. Die Begründung wird gebilligt.
4. Der Beschluss der Außenbereichssatzung durch die Gemeindevertretung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo die Satzung mit Begründung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass die rechtskräftige Satzung dauerhaft im Internet unter der Adresse www.amt-achterwehr.de eingestellt und zugänglich ist. Abstimmungsergebnis:
Ja Stimmen 10
GV´in Ladde betritt wieder den Sitzungssaal und wird über das Ergebnis informiert. |
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| Ö 26 | Erschließungsplanung für den Bereich Hasselrade-Ost und Hütte | 2023/050/0534 | |||||
| Ö 27 | Verschiedenes | ||||||
| Ö 28 | Schließung der öffentlichen Sitzung | ||||||
| N 29 | Grundstücksangelegenheit | ||||||
| N 30 | Aufstockung der Betreuungsstunden in der OGS | ||||||
| N 31 | Personalangelegenheit OGS | ||||||
| N 32 | Personalangelegenheit Mensa | ||||||
| N 33 | Anpassung des Personalbedarfs KiTa | ||||||
| N 34 | Personalangelegenheit - Unterstützung Weiterbildung im Kindergarten (3) | ||||||
| N 35 | Personalangelegenheit Stundenaufstockung Kita | ||||||
| N 36 | Bauvoranfrage | ||||||
| N 37 | Vertragsangelegenheiten- Pflegevereinbarung mit dem TuS Felde | ||||||
| N 38 | Schließung der nichtöffentlichen Sitzung | ||||||