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Bürgerinformationssystem

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Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Melsdorf  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Melsdorf
Gremium: Gemeindevertretung Melsdorf
Datum: Mi, 09.12.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:10 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerhaus Melsdorf
Ort: Karkkamp 4, 24109 Melsdorf
Zusatz: Es gelten die allgemeinen Hygieneanforderungen aus § 2 der Corona-BekämpfVO, insb. das Abstandsgebot (1,5 Meter zu anderen Personen), die Beachtung allgemeiner Hygieneregeln (z. B. Händehygiene, Niesetikette, Lüften von Räumlichkeiten). Die Anzahl der Besucherplätze wird auf 10 Personen begrenzt, die Plätze sind beim Ausschussvorsitz unter bgm.melsdorf@amt-achterwehr.de zu reservieren.
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 1.1  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung      
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2.1  
Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten      
Ö 3  
Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 30.09.2020  
SI/2020/104/0055  
     
   
Ö 3.1  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Neubau Sporthalle      
Ö 6  
Prüfung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2019 gemäß § 95n Gemeindeordnung  
Enthält Anlagen
 2020/104/0116  
Ö 7  
Bebauungsplan Nr. 10, 3. Änderung "Dorfmitte Melsdorf" Aufstellungsbeschluss und städtebaulicher Vertrag  
Enthält Anlagen
 2020/104/0123  
Ö 8  
Zuschuss Betreute Grundschule      
Ö 9  
Gesetz zur Stärkung der Qualität in der Kindertagesbetreuung und zur finanziellen Entlastung von Familien und Kommunen (KiTa-Reform-Gesetz) vom 12.12.2019 - Auswirkungen für die Kindertageseinrichtung in der Gemeinde Melsdorf  
Enthält Anlagen
 2020/104/0128  
Ö 9.1  
5. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für die Nutzung der Kindertagesstätte Melsdorf vom 26.07.2011  
Enthält Anlagen
 2020/104/0130  
Ö 9.2  
4. Nachtragssatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätte in der Gemeinde Melsdorf (Benutzungssatzung) vom 26.07.2011  
Enthält Anlagen
 2020/104/0131  
Ö 10  
Beteiligung an der Klimaschutzagentur im Kreis Rendsburg-Eckernförde gGmbH  
Enthält Anlagen
 2018/104/0028-01  
Ö 11  
Beschluss über die Beantragung von Mitteln aus dem Kommunalen Investitionsfond (KIF) für Investitionen der Gemeinde  
2020/104/0125  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Dier Gemeindevertretung wird empfohlen / die Gemeindevertretung beschließt, dass zur Finanzierung von Investitionen wie folgt Mittel aus dem kommunalen Investitionsfonds beantragt werden sollen:

 

Sporthallenneubau:    Antrag über 4.500.000 Euro (Kreditbetrag)

 

Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses Antrag über 2.500.000 Euro (Kreditbetrag)

 

Die Bürgermeisterin wird beauftragt, gemeinsam mit der Amtsverwaltung zeitnah einen entsprechenden Antrag zu stellen.

 

 
   
    09.12.2020 - Gemeindevertretung Melsdorf
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Nach ausführlicher Diskussion über die finanziellen Auswirkungen dieser Kreditaufnahme beschließt die Gemeindevertretung, dass zur Finanzierung von Investitionen wie folgt Mittel aus dem kommunalen Investitionsfonds beantragt werden sollen:

 

Sporthallenneubau:    Antrag über 4.500.000 Euro (Kreditbetrag)

 

Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses Antrag über 2.500.000 Euro (Kreditbetrag)

 

Die Bürgermeisterin wird beauftragt, gemeinsam mit der Amtsverwaltung zeitnah einen entsprechenden Antrag zu stellen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja Stimmen    einstimmig
Nein Stimmen 
Enthaltungen 

 
Ö 12  
Bericht der Bürgermeisterin      
Ö 13  
Verschiedenes      
Ö 14  
Schließung der öffentlichen Sitzung      
N 15     Personalangelegenheiten I      
N 15.1     Personalangelegenheiten II      
N 16     Grundstücksangelegenheiten      
N 17     Bauangelegenheiten      
N 18     Befreiungsantrag: festgesetzte Bäume Köhlerkoppel      
N 19     Schließung der nichtöffentlichen Sitzung