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Bürgerinformationssystem

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Protokollinformationen sind noch vorläufig! - Sitzung der Gemeindevertretung Felde  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Felde
Gremium: Gemeindevertretung Felde
Datum: Di, 07.12.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:33 - 21:50 Anlass: Sitzung
Raum: Sporthalle Felde
Ort: Dorfstraße 93b, 24242 Felde
Zusatz: Zugang für Mandatsträger/innen und Besucher/innen nur mit 3 G (Geimpft / Genesen/ Getestet). Bitte halten Sie Ihren Impf-, Genesenen- oder Testnachweis sowie Ihr Ausweisdokument zur Kontrolle bereit. Es gelten weiterhin die allgemeinen Hygieneanforderungen (Abstand, Händehygiene, Niesetikette, Lüften von Räumlichkeiten)
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 1.1  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung      
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2.1  
Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten      
Ö 3  
Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 28.10.2021  
SI/2021/050/0148  
     
   
Ö 3.1  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil      
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Umbesetzung im Planungs-, Bau- und Umweltausschuss; Antrag der SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
 2021/050/0376  
Ö 7  
1. Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Felde für das Jahr 2021 - Erneute Beschlussfassung
Enthält Anlagen
 1/050/0368-01-01  
Ö 8  
2. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Friedhofssatzung der Gemeinde Felde vom 20.04.2010  
Enthält Anlagen
 2021/050/0377-01  
Ö 9  
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die Beseitigung des Niederschlagswassers in der Gemeinde Felde (Abgabensatzung Niederschlagswasser) vom 12.12.2014  
Enthält Anlagen
 2021/050/0363-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Gemeindevertretung wird vorgeschlagen bzw. die Gemeindevertretung beschließt den als Anlage beigefügten Entwurf einer 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die Beseitigung des Niederschlagswassers in der Gemeinde Felde vom 12.12.2014 in der vorliegenden Fassung.

.
   
    23.11.2021 - Finanzausschuss der Gemeinde Felde
    Ö 7 - (offen)
   

Beschluss:

Der Gemeindevertretung wird vorgeschlagen bzw. die Gemeindevertretung beschließt den als Anlage beigefügten Entwurf einer 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die Beseitigung des Niederschlagswassers in der Gemeinde Felde vom 12.12.2014 in der vorliegenden Fassung in Höhe von 10,91€ pro m².

Abstimmungsergebnis:

 

Ja Stimmen  5
Nein Stimmen  0
Enthaltungen  1
   
    07.12.2021 - Gemeindevertretung Felde
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt, den als Anlage beigefügten Entwurf einer 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die Beseitigung des Niederschlagswassers in der Gemeinde Felde vom 12.12.2014 in der vorliegenden Fassung.

Abstimmungsergebnis:

 

13 Ja Stimmen 
  0 Nein Stimmen 
  0 Enthaltungen 
Ö 10  
3. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Felde über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Dienstleistungen des gemeindlichen Bauhofs (Gebührensatzung Bauhof) vom24.02.2009  
Enthält Anlagen
 2021/050/0378  
Ö 11  
Einführung eines Qualitätsmanagements  
Enthält Anlagen
 2021/050/0375  
Ö 12  
Haushaltssatzung der Gemeinde Felde für das Haushaltsjahr 2022  
Enthält Anlagen
 2021/050/0379-01  
Ö 13  
Beteiligung der Gemeinde an der Finanzierung des Mittelabrufs für das Regionalbudget durch die Aktivregion Mittelholstein e.V. für das Jahr 2022  
Enthält Anlagen
 2020/050/0240-01  
Ö 14  
Verschiedenes      
Ö 15  
Schließung der öffentlichen Sitzung      
N 16     Personalangelegenheit OGS (Mensa)      
N 17     Personalangelegenheit      
N 18     Personalangelegenheit II      
N 19     Vertragsangelegenheiten I      
N 20     Befreiungsantrag: Überschreitung Baugrenze      
N 21     Personalangelegenheit/ Kita      
N 22     Personalangelegenheit Kita II      
N 23     Schließung der nichtöffentlichen Sitzung