Bürgerinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Achterwehr
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
| Ö 1.1 | Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung | ||||||
| Ö 1.2 | Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 2.1 | Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten | ||||||
| Ö 3 | Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 26.09.2023 | SI/2023/001/0088 | |||||
| Ö 3.1 | Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil | ||||||
| Ö 4 | Einwohnerfragestunde | ||||||
| Ö 5 | Bericht des Ausschussvorsitzenden | ||||||
| Ö 6 | Antrag auf Fördermittel der Kommunalen Wärmeplanung | 2023/001/0187 | |||||
| Ö 7 | Bikeleasing für Mitarbeiter:innen der Gemeinde Achterwehr | 2023/001/0178 | |||||
| VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:Die Gemeindevertretung ermächtigt die Bürgermeisterin nach erfolgter Ausschreibung einen Vertrag mit einem geeigneten Anbieter für Dienstrad-Leasing zu schließen. |
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| 05.09.2023 - Klima- und Sozialausschuss der Gemeinde Achterwehr | |||||||
| Ö 10 - (offen) | |||||||
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Beschluss: Der Sozialausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung die Bürgermeisterin zu ermächtigen nach erfolgter Ausschreibung einen Vertrag mit einem geeigneten Anbieter für Dienstrad-Leasing zu schließen. Abstimmungsergebnis: 6 Ja Stimmen |
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| 04.10.2023 - Gemeindevertretung Achterwehr | |||||||
| Ö 7 - verwiesen | |||||||
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Beschluss: Die Gemeindevertretung ermächtigt den Bürgermeister nach erfolgter Ausschreibung einen Vertrag mit einem geeigneten Anbieter für Dienstrad-Leasing zu schließen.
GV Simon fragt im Vorwege an, wieso der TOP überhaupt auf der Tagesordnung steht. Es erfolgt eine Diskussion zu dem TOP: - Welche und wie viele Mitarbeiter der Gemeinde können das Angebot in Anspruch nehmen? Abfrage bei den Mitarbeitern! - bei dem vorliegenden Angebot handelt es sich offensichtlich nicht um ein Angebot, dass auf die Gemeinde Achterwehr zugeschnitten ist - Erfolgt eine Ausschreibung für das ganze Amt oder für jede Gemeinde einzeln?
Da noch einige Eckpunkte zu klären sind, wird die Angelegenheit an den Finanzausschuss der Gemeinde verwiesen und soll dort in der nächsten Sitzung im November 2023 beraten werden.
Abstimmungsergebnis:
kein!! |
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| 29.11.2023 - Finanzausschuss der Gemeinde Achterwehr | |||||||
| Ö 7 - (offen) | |||||||
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Beschluss: Der Gemeindevertretung wird empfohlen, der Beschlussvorlage grundsätzlich zu folgen. Abstimmungsergebnis: Ja Stimmen 5 |
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| 13.12.2023 - Gemeindevertretung Achterwehr | |||||||
| Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: Die Gemeindevertretung ermächtigt die Bürgermeisterin nach erfolgter Ausschreibung einen Vertrag mit einem geeigneten Anbieter für Dienstrad-Leasing zu schließen. Abstimmungsergebnis:
Ja Stimmen 9 |
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| Ö 8 | Finanzielle Auswirkungen Jägerslust auf den Haushalt | ||||||
| Ö 9 | Baumpflegearbeiten | ||||||
| Ö 10 | Regionalbudget 2024 - Projekte | ||||||
| Ö 11 | Einführung der praxisintegrierten Ausbildung in der Kita (PiA) | 2023/001/0193 | |||||
| Ö 12 | 2. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 | 2023/001/0188 | |||||
| Ö 13 | Haushaltssatzung der Gemeinde Achterwehr für das Haushaltsjahr 2024 | 2023/001/0189 | |||||
| Ö 14 | Verschiedenes | ||||||
| Ö 15 | Schließung der öffentlichen Sitzung | ||||||
| N 16 | Verpachtung Gemeindefläche | ||||||
| N 17 | Personal Kita | ||||||
| N 18 | Schließung der nichtöffentlichen Sitzung | ||||||