Bürgerinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Felde
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
Ö 1.1 | Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung | ||||||
Ö 1.2 | Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung | ||||||
Ö 2.1 | Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten | ||||||
Ö 3 | Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 25.03.2021 | SI/2021/050/0117 | |||||
Ö 3.1 | Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil | ||||||
Ö 4 | Bericht der Bürgermeisterin | ||||||
Ö 5 | Einwohnerfragestunde | ||||||
Ö 6 | Verpflichtung eines nachrückenden Gemeindevertreters | 2021/050/0329 | |||||
Ö 7 | Aktuelle Erklärung zur Zusammensetzung der SPD-Fraktion | 2021/050/0330 | |||||
Ö 8 | Nachwahl in den Planungs-, Bau- und Umweltausschuss | 2021/050/0331 | |||||
Ö 9 | Neuwahl des Vorsitzes im Planungs-, Bau- und Umweltausschuss | 2021/050/0332 | |||||
Ö 10 | Antrag der Fraktion der Grünen | ||||||
Ö 11 | Baumkataster Felde | 2021/050/0320 | |||||
Ö 12 | Anschaffung einer Badeinsel | 2021/050/0326 | |||||
Ö 13 | Beschaffung eines neuen Schulbusses | 2021/050/0314 | |||||
Ö 14 | Grundstücksangelegenheit/ Vorkaufsrecht | 2021/050/0311 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:Der GV wird empfohlen zu beschließen/ Die GV beschließt
a) das Vorkaufsrecht für diesen Verkaufsfall nicht auszuüben
b) von den Rückauflassungsvormerkungen für diesen Verkaufsfall keinen Gebrauch zu machen
STV:
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29.04.2021 - Finanzausschuss der Gemeinde Felde | |||||||
Ö 6 - (offen) | |||||||
Beschluss: Der GV wird empfohlen zu beschließen/ Die GV beschließt
a) das Vorkaufsrecht für diesen Verkaufsfall nicht auszuüben
b) von den Rückauflassungsvormerkungen für diesen Verkaufsfall keinen Gebrauch zu machen
STV: Es besteht eine allgemeine Verwunderung darüber das die Informationen zu diesem Vorgang den Ausschussmitgliedern erst seit dem 19.04.21 zur Verfügung stehen, obwohl der Kaufvertrag am 22.3.21 geschlossen wurde.
Der Ausschuss beschließt: Bis zur kommenden GV Sitzung die Sinnhaftigkeit zur Nutzung des Vorkaufsrechtes zu prüfen. Die Zeitspanne ist zwar kurz, aber die Bürgermeisterin, Bernd-Uwe Kracht und Andreas Kreft haben sich bereiterklärt, mit Hilfe des Amtes die nötigen Eckdaten zu ermitteln.
Abstimmungsergebnis: Ja Stimmen 7
Die Ergebnisse sollten 1 Woche vor der nächsten GV Sitzung vorliegen
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20.05.2021 - Gemeindevertretung Felde | |||||||
Ö 14 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt,
a) das Vorkaufsrecht für diesen Verkaufsfall nicht auszuüben
b) von den Rückauflassungsvormerkungen für diesen Verkaufsfall keinen Gebrauch zu machen.
Abstimmungsergebnis:
14 Ja Stimmen
Herr Malzahn wird wieder in den Raum gebeten und das Ergebnis mitgeteilt.
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Ö 15 | Anschaffung von Sportgeräten- hier: höhenverstellbare Basketballkörbe | 2021/050/0327 | |||||
Ö 16 | Wanderwegbrücke zwischen Langleben und Mühlenkamp | 2021/050/0328 | |||||
Ö 17 | Weiteres Verfahren in Sachen Wegenutzungsverträge | 2021/050/0292-01 | |||||
Ö 18 | Antrag der Fraktion der Grünen - Inanspruchnahme eines Projektentwicklers/ Projektsteuerers Hauskoppel | ||||||
Ö 19 | Verschiedenes | ||||||
Ö 20 | Schließung der öffentlichen Sitzung | ||||||
N 21 | Bericht der Bürgermeisterin nicht öffentlich | ||||||
N 22 | Grundstücksangelegenheit/ Flächentausch Gewerbegebiet I | ||||||
N 23 | Grundstücksangelegenheit/ Flächentausch Gewerbegebiet II | ||||||
N 24 | Personalangelegenheit Kindergarten | ||||||
N 25 | Personalangelegenheiten Kindergarten | ||||||
N 26 | Personalangelegenheit | ||||||
N 27 | Schließung der nichtöffentlichen Sitzung | ||||||
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Anlagen: | ||||
Nr. | Name | |||
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1 | Antrag_Die_Gruenen_Feier_150_Jahre_Gemeinde_Felde (145 KB) |