Bürgerinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Felde
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
Ö 1.1 | Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung | ||||||
Ö 1.2 | Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung | ||||||
Ö 2.1 | Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten | ||||||
Ö 3 | Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 25.03.2021 | SI/2021/050/0117 | |||||
Ö 3.1 | Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil | ||||||
Ö 4 | Bericht der Bürgermeisterin | ||||||
Ö 5 | Einwohnerfragestunde | ||||||
Ö 6 | Verpflichtung eines nachrückenden Gemeindevertreters | 2021/050/0329 | |||||
Ö 7 | Aktuelle Erklärung zur Zusammensetzung der SPD-Fraktion | 2021/050/0330 | |||||
Ö 8 | Nachwahl in den Planungs-, Bau- und Umweltausschuss | 2021/050/0331 | |||||
Ö 9 | Neuwahl des Vorsitzes im Planungs-, Bau- und Umweltausschuss | 2021/050/0332 | |||||
Ö 10 | Antrag der Fraktion der Grünen | ||||||
Ö 11 | Baumkataster Felde | 2021/050/0320 | |||||
Ö 12 | Anschaffung einer Badeinsel | 2021/050/0326 | |||||
Ö 13 | Beschaffung eines neuen Schulbusses | 2021/050/0314 | |||||
Ö 14 | Grundstücksangelegenheit/ Vorkaufsrecht | 2021/050/0311 | |||||
Ö 15 | Anschaffung von Sportgeräten- hier: höhenverstellbare Basketballkörbe | 2021/050/0327 | |||||
Ö 16 | Wanderwegbrücke zwischen Langleben und Mühlenkamp | 2021/050/0328 | |||||
Ö 17 | Weiteres Verfahren in Sachen Wegenutzungsverträge | 2021/050/0292-01 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:Die Gemeinde Felde beschließt, die laufenden Verfahren in Bezug auf die neu abzuschließenden Wegenutzungsverträge Gas / Strom mit der GeKom zu beenden. Die Verfahren sollen nun mit der Kanzlei von Herrn RA Dr. Templin aus Berlin weiter fortgesetzt werden. Die Gemeinde nimmt das anliegende Angebot von Herrn RA Dr. Templin an und erteilt Ihm das Mandat. Das Amt wird gebeten, einen entsprechenden Vertrag vorzubereiten und die weiteren Verfahrensschritte einzuleiten.
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20.05.2021 - Gemeindevertretung Felde | |||||||
Ö 17 - vertagt | |||||||
Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt, den Tagesordnungspunkt zu vertagen. Es soll nochmals Rücksprache mit dem Amt Nortorfer Land bzgl. Erfahrungswerte mit Herrn RA Dr. Templin und den zu erwartenden Kosten gehalten werden. Des Weiteren wird darum gebeten, zu prüfen und die Gemeindevertretung zu informieren, welche Kosten konkret entstehen, wann die Verträge genau auslaufen und welche Verträge es betrifft.
Abstimmungsergebnis:
15 Ja Stimmen
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26.08.2021 - Gemeindevertretung Felde | |||||||
Ö 15 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss: Die Gemeinde Felde beschließt, die laufenden Verfahren in Bezug auf die neu abzuschließenden Wegenutzungsverträge Gas / Strom mit der GeKom zu beenden. Die Verfahren sollen nun mit der Kanzlei von Herrn RA Dr. Templin aus Berlin weiter fortgesetzt werden. Die Gemeinde nimmt das anliegende Angebot von Herrn RA Dr. Templin an und erteilt Ihm das Mandat. Das Amt wird gebeten, einen entsprechenden Vertrag vorzubereiten und die weiteren Verfahrensschritte einzuleiten. Abstimmungsergebnis:
Ja Stimmen 12 |
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Ö 18 | Antrag der Fraktion der Grünen - Inanspruchnahme eines Projektentwicklers/ Projektsteuerers Hauskoppel | ||||||
Ö 19 | Verschiedenes | ||||||
Ö 20 | Schließung der öffentlichen Sitzung | ||||||
N 21 | Bericht der Bürgermeisterin nicht öffentlich | ||||||
N 22 | Grundstücksangelegenheit/ Flächentausch Gewerbegebiet I | ||||||
N 23 | Grundstücksangelegenheit/ Flächentausch Gewerbegebiet II | ||||||
N 24 | Personalangelegenheit Kindergarten | ||||||
N 25 | Personalangelegenheiten Kindergarten | ||||||
N 26 | Personalangelegenheit | ||||||
N 27 | Schließung der nichtöffentlichen Sitzung | ||||||
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Anlagen: | ||||
Nr. | Name | |||
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1 | Antrag_Die_Gruenen_Feier_150_Jahre_Gemeinde_Felde (145 KB) |