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Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Achterwehr  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Achterwehr
Gremium: Gemeindevertretung Achterwehr
Datum: Di, 13.12.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:12 Anlass: Sitzung
Raum: Gemeinschaftsraum Feuerwehrgerätehaus Achterwehr
Ort: Inspektor-Weimar-Weg 20, 24239 Achterwehr

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung      
Ö 2.1  
Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2.2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten      
Ö 3.1  
Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 26.09.2022  
SI/2022/001/0077  
     
   
Ö 4  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil      
Ö 4.1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Bericht der Bürgermeisterin      
Ö 5.1  
Bericht aus dem Amtsausschuss      
Ö 5.2  
Bericht der Ausschussvorsitzenden      
N 6     Personalangelegenheiten Kita - Stundenerhöhung/Auszahlung von Überstunden      
N 6.1     Personalangelegenheit - Umgang mit Regenerationstagen 2022      
N 6.2     Personalangelegenheit - Auszahlung Überstunden      
N 6.3     Personalangelegenheit - befristete Stundenaufstockung      
N 7     Schließung der nichtöffentlichen Sitzung      
Ö 8  
Wahl des Gemeindewahlleiters / der Gemeindewahlleiterin und der 8 Beisitzer/innen sowie der 8 persönlichen Stellvertreter/innen (Gemeindewahlausschuss) für die Kommunalwahl am 14.05.2023  
Enthält Anlagen
2022/001/0127  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung  wählt Frau/ Herrn _______________________ zur Gemeindewahlleiterin/ zum Gemeindewahlleiter.

 

Ferner wählt die Gemeindevertretung die nachfolgenden Personen als Beisitzer/innen in den Gemeindewahlausschuss:

 

1. Beisitzer/in: _________________         Stellvertretung: ________________________

 

2. Beisitzer/in: _________________         Stellvertretung: ________________________

 

3. Beisitzer/in: _________________         Stellvertretung: ________________________

 

4. Beisitzer/in: _________________         Stellvertretung: ________________________

 

5. Beisitzer/in: _________________         Stellvertretung: ________________________

 

6. Beisitzer/in: _________________         Stellvertretung: ________________________

 

7. Beisitzer/in: _________________         Stellvertretung: ________________________

 

8. Beisitzer/in: _________________         Stellvertretung: ________________________

 

 

STV.:

 

   
    26.09.2022 - Gemeindevertretung Achterwehr
    Ö 6 - vertagt
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung  hlt Frau/ Herrn _______________________ zur Gemeindewahlleiterin/ zum Gemeindewahlleiter.

 

Ferner wählt die Gemeindevertretung die nachfolgenden Personen als Beisitzer/innen in den Gemeindewahlausschuss:

 

1. Beisitzer/in: _________________         Stellvertretung: ________________________

 

2. Beisitzer/in: _________________         Stellvertretung: ________________________

 

3. Beisitzer/in: _________________         Stellvertretung: ________________________

 

4. Beisitzer/in: _________________         Stellvertretung: ________________________

 

5. Beisitzer/in: _________________         Stellvertretung: ________________________

 

6. Beisitzer/in: _________________         Stellvertretung: ________________________

 

7. Beisitzer/in: _________________         Stellvertretung: ________________________

 

8. Beisitzer/in: _________________         Stellvertretung: ________________________

 

 

Dieser TOP soll bis zur nächsten Sitzung vertagt werden

 

STV.:

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig 

   
    13.12.2022 - Gemeindevertretung Achterwehr
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung wählt Frau Gabriele Pabst zur Gemeindewahlleiterin.

 

Ferner wählt die Gemeindevertretung die nachfolgenden Personen als Beisitzer/innen in den Gemeindewahlausschuss:

 

1. Beisitzer/in: Alena Wachtler  Stellvertretung: Felix Wachtler

 

2. Beisitzer/in: Lars Seimetz   Stellvertretung: Tom Seimetz

 

3. Beisitzer/in: Jule Simon   Stellvertretung: rg Nikulski

 

4. Beisitzer/in: Dr. Götz Haendler  Stellvertretung: Wolfgang Deters

 

5. Beisitzer/in: Dr. Sievert Kloehn  Stellvertretung: Karsten Bömke

 

6. Beisitzer/in: Korinna Werner-Schwarz Stellvertretung: Heike Horn

 

7. Beisitzer/in: Timo Stachowiak  Stellvertretung: Hans-Werner Kappas

 

8. Beisitzer/in: Beate Marxen   Stellvertretung: Stefan Marxen

 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

Ja Stimmen  9
Nein Stimmen  0
Enthaltungen  0 

Ö 9  
Errichtung eines Solarparks an der A 210 in einem Teilbereich der Abfalldeponie Schönwohld -Grundsatzbeschluss-  
Enthält Anlagen
2022/001/0126  
Ö 10  
Umsatzsteuerpflicht der juristischen Personen des öffentlichen Rechts (§2b UStG) - Einnahmen aus der Verpachtung des Jagdrechts (Jagdpachten)  
2022/001/0136-03  
Ö 11  
Einführung einer Entschädigungspauschale für die Nutzung des Ratsinformationssystems mit eigenen IT-Endgeräten  
2022/001/0128  
Ö 12  
Regionalbudget 2023- Abruf von Mitteln für die Anschaffung von Outdoor-Sportgeräten für den Sportplatz in Achterwehr     2022/001/0147  
Ö 13  
Aufstellung von zwei Sitzplatzgarnituren im Rahmen des Projektes "Entwicklung von fünf E-Bike-Touren im Kreis RD-ECK  
Enthält Anlagen
2022/001/0146  
Ö 14  
Wärmeversorgung Kindertagesstätte  
Enthält Anlagen
2022/001/0144  
Ö 15  
Haushaltskonsolidierung weitere Diskussionen  
Enthält Anlagen
2022/001/0145  
Ö 16  
2. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022  
Enthält Anlagen
2022/001/0142  
Ö 17  
Haushaltssatzung der Gemeinde Achterwehr für das Haushaltsjahr 2023  
Enthält Anlagen
2022/001/0135-01  
Ö 18  
Gehwegschäden Schönwohld  
2022/001/0149  
Ö 19  
Verschiedenes      
Ö 20  
Schließung der öffentlichen Sitzung