Bürgerinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Achterwehr
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung | ||||||
| Ö 2.1 | Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2.2 | Feststellung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten | ||||||
| Ö 3.1 | Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 26.09.2022 | SI/2022/001/0077 | |||||
| Ö 4 | Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil | ||||||
| Ö 4.1 | Einwohnerfragestunde | ||||||
| Ö 5 | Bericht der Bürgermeisterin | ||||||
| Ö 5.1 | Bericht aus dem Amtsausschuss | ||||||
| Ö 5.2 | Bericht der Ausschussvorsitzenden | ||||||
| N 6 | Personalangelegenheiten Kita - Stundenerhöhung/Auszahlung von Überstunden | ||||||
| N 6.1 | Personalangelegenheit - Umgang mit Regenerationstagen 2022 | ||||||
| N 6.2 | Personalangelegenheit - Auszahlung Überstunden | ||||||
| N 6.3 | Personalangelegenheit - befristete Stundenaufstockung | ||||||
| N 7 | Schließung der nichtöffentlichen Sitzung | ||||||
| Ö 8 | Wahl des Gemeindewahlleiters / der Gemeindewahlleiterin und der 8 Beisitzer/innen sowie der 8 persönlichen Stellvertreter/innen (Gemeindewahlausschuss) für die Kommunalwahl am 14.05.2023 | 2022/001/0127 | |||||
| Ö 9 | Errichtung eines Solarparks an der A 210 in einem Teilbereich der Abfalldeponie Schönwohld -Grundsatzbeschluss- | 2022/001/0126 | |||||
| Ö 10 | Umsatzsteuerpflicht der juristischen Personen des öffentlichen Rechts (§2b UStG) - Einnahmen aus der Verpachtung des Jagdrechts (Jagdpachten) | 2022/001/0136-03 | |||||
| Ö 11 | Einführung einer Entschädigungspauschale für die Nutzung des Ratsinformationssystems mit eigenen IT-Endgeräten | 2022/001/0128 | |||||
| VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung Achterwehr die Einführung einer Entschädigungspauschale in Höhe von X € für die Nutzung des Ratsinformationssystems mit eigenen Endgeräten zu beschließen. Die Pauschale sollen (GV, bürgerliche und stellv. bürgerliche Mitglieder) erhalten. Die Entschädigungssatzung ist entsprechend anzupassen. |
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| 30.11.2022 - Finanzausschuss der Gemeinde Achterwehr | |||||||
| Ö 20 - (offen) | |||||||
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Beschluss: Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung Achterwehr die Einführung einer Entschädigungspauschale in Höhe von X € für die Nutzung des Ratsinformationssystems mit eigenen Endgeräten zu beschließen. Die Pauschale sollen (GV, bürgerliche und stellv. bürgerliche Mitglieder) erhalten. Die Entschädigungssatzung ist entsprechend anzupassen. Nach intensiver Diskussion wird die Beschlussvorlage abgelehnt. Der Gemeindevertretung wird empfohlen, diese Beschlussvorlage ebenfalls abzulehnen. Abstimmungsergebnis: Abgelehnt, ohne Enthaltung |
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| 13.12.2022 - Gemeindevertretung Achterwehr | |||||||
| Ö 11 - abgelehnt | |||||||
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Beschluss: Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung Achterwehr die Einführung einer Entschädigungspauschale in Höhe von X € für die Nutzung des Ratsinformationssystems mit eigenen Endgeräten zu beschließen. Die Pauschale sollen (GV, bürgerliche und stellv. bürgerliche Mitglieder) erhalten. Die Entschädigungssatzung ist entsprechend anzupassen. Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ja Stimmen 0 |
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| Ö 12 | Regionalbudget 2023- Abruf von Mitteln für die Anschaffung von Outdoor-Sportgeräten für den Sportplatz in Achterwehr | 2022/001/0147 | |||||
| Ö 13 | Aufstellung von zwei Sitzplatzgarnituren im Rahmen des Projektes "Entwicklung von fünf E-Bike-Touren im Kreis RD-ECK | 2022/001/0146 | |||||
| Ö 14 | Wärmeversorgung Kindertagesstätte | 2022/001/0144 | |||||
| Ö 15 | Haushaltskonsolidierung weitere Diskussionen | 2022/001/0145 | |||||
| Ö 16 | 2. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022 | 2022/001/0142 | |||||
| Ö 17 | Haushaltssatzung der Gemeinde Achterwehr für das Haushaltsjahr 2023 | 2022/001/0135-01 | |||||
| Ö 18 | Gehwegschäden Schönwohld | 2022/001/0149 | |||||
| Ö 19 | Verschiedenes | ||||||
| Ö 20 | Schließung der öffentlichen Sitzung | ||||||