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Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Quarnbek  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Quarnbek
Gremium: Gemeindevertretung Quarnbek
Datum: Do, 18.01.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:59 Anlass: Sitzung
Raum: Sportheim Fortuna Stampe
Ort: Mönkbergseck 25A, 24107 Quarnbek

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 1.1  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung      
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2.1  
Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten      
N 3     Beschluss über evtl. Einwendungen gegen den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift der Sitzung vom 23.11.2023      
N 4     Beschluss über evtl. Einwendungen gegen den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift der Sitzung vom 14.12.2023      
N 5     Beratung/Beschlussfassung über den geänderten Vertragsentwurf mit der AWO      
N 6     Personalangelegenheit - Arbeitszeitänderung      
N 7     Personalangelegenheit - Personalratsarbeit      
N 8     Erneuerung der öffentlichen Niederschlagswasserleitung Sturenberg in Landwehr/Strohbrück      
N 9     Verschiedenes nicht öffentlich      
N 10     Schließung der nichtöffentlichen Sitzung      
Ö 11  
Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 23.11.2023  
SI/2023/130/0160  
     
   
Ö 12  
Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 14.12.2023  
SI/2023/130/0175  
     
   
Ö 12.1  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil      
Ö 13  
Einwohnerfragestunde      
Ö 14  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 14.1  
Bericht der Ausschussvorsitzenden      
Ö 14.2  
Fragen der Gemeindevertreter      
Ö 15  
Beschaffung eines Mannschaftstransportwagens für die Gemeindefeuerwehr Quarnbek  
Enthält Anlagen
2024/130/0317  
Ö 16  
Anträge der ZAQ/WIR-Fraktion i.S. Geschäftsordnung  
Enthält Anlagen
2024/130/0316  
Ö 17  
Antrag der Fraktionsgemeinschaft WIR und ZAQ auf Grundsatzentscheidung zur Verfolgung eines moderaten Wachstums der Gemeinde auf Basis der Maßgaben des Ortsentwicklungskonzept  
Enthält Anlagen
2024/130/0315  
Ö 18  
Zukünftige Erfüllung der gemeindlichen Aufgaben nach dem Kindertagesförderungsgesetz - KiTaG  
2023/130/0303  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung beschließt bzw. der Gemeindevertretung wird empfohlen, die Bürgermeisterin dahingehend zu ermächtigen, - ggf. gemeinsam mit der / dem Vorsitzenden des Sozialausschusses - mit Vertretern den anderen amtsangehörigen Gemeinden des Amtes Achterwehr sowie ggf. weiterer interessierter Gemeinden Gespräche darüber zu führen, ob und in welchem Umfang die Aufgaben nach dem Kindertagesförderungsgesetz sowie die Trägerschaften für die kommunale Kindertageseinrichtungen auf einen entsprechend noch zu gründenden Zweckverband übertragen werden können / sollten.

   
    18.01.2024 - Gemeindevertretung Quarnbek
    Ö 18 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt, den Bürgermeister dahingehend zu ermächtigen, - gemeinsam mit der Vorsitzenden des Sozialausschusses - mit Vertretern der anderen amtsangehörigen Gemeinden des Amtes Achterwehr sowie ggf. weiterer interessierter Gemeinden Gespräche darüber zu führen, ob und in welchem Umfang die Aufgaben nach dem Kindertagesförderungsgesetz sowie die Trägerschaften für die kommunalen Kindertageseinrichtungen auf einen entsprechend noch zu gründenden Zweckverband übertragen werden können / sollten.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja Stimmen  12
Nein Stimmen    0
Enthaltungen    1

Ö 19  
PiA (praxisintegrierte Ausbildung) in der KiTa - Ergänzung  
Enthält Anlagen
2024/130/0314  
Ö 20  
Satzungsänderung: Änderung der Betreuungszeiten der Kitasatzung      
Ö 21  
Beitragserhöhung Klimaschutzagentur      
Ö 22  
Beantragung von Fördermitteln aus dem Regionalbudget bei der AktivRegion Mittelholstein zur Finanzierung neuer Spielgeräte für die gemeindlichen Spielplätze      
Ö 23  
Verschiedenes      
Ö 24  
Schließung der öffentlichen Sitzung