Bürgerinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Amtsausschusses des Amtes Achterwehr
|
|
|||||||||||||||||||||||||||
| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
| Ö 1.1 | Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung | ||||||
| Ö 1.2 | Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 2.1 | Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten | ||||||
| Ö 3 | Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 11.07.2023 | SI/2023/000/0081 | |||||
| Ö 4 | Einwohnerfragestunde | ||||||
| Ö 5 | Bericht des Amtsdirektors | ||||||
| Ö 6 | Neuerliche Beschlussfassungen zu Satzungen im Bereich der Wasserversorgung und Schmutzwasserbeseitigung des Amtes Achterwehr | 2023/000/0240 | |||||
| Ö 6.1 | 5. Satzung zur Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung) des Amtes Achterwehr vom 31.05.1989 | 2023/000/0247 | |||||
| Ö 6.2 | 5. Satzung zur Änderung der Satzung des Amtes Achterwehr über die Erhebung von Abgaben für die Wasserversorgungsanlage (Abgabensatzung Wasserversorgung Amt) vom 17.12.2014 | 2023/000/0238 | |||||
| Ö 6.3 | 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abwasserbeseitigung (Abwasserbeseitigungssatzung) des Amtes Achterwehr vom 16.12.2003 | 2023/000/0250 | |||||
| Ö 6.4 | 8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die Abwasserbeseitigung des Amtes Achterwehr vom 20.06.2007 (Abgabensatzung Abwasserbeseitigung) | 2023/000/0239 | |||||
| Ö 7 | Sicherung ausreichender Unterkunftskapazitäten für die Unterbringung von Flüchtlingen im Amtsgebiet |  |
2023/000/0242 | ||||
| Ö 8 | Neubau Amtsgebäude - Umsetzung als ÖPP-Projekt | 2023/000/0241 | |||||
| VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:Dem Amtsausschuss wird empfohlen bzw. der Amtsausschuss beschließt, die Beschlüsse vom 09.10.2018, zu TOP 12.2 und TOP 12.3 werden aufgehoben. Der Grundsatzbeschluss über die Errichtung einer neuen Amtsverwaltung auf dem amtseigenen Grundstück in Felde vom 09.10.2018, TOP 12.1 soll nunmehr im Rahmen eines ÖPP-Projektes (öffentlich private Partnerschaft) nach dem Gesetz über die Zusammenarbeit zwischen Trägern der öffentlichen Verwaltung und Privaten vom 19.06.2007 umgesetzt werden. Zur Gestaltung und Begleitung des Verfahrens soll ein Beratungsvertrag mit Herrn Dr. Tobias Krohn von der Kanzlei EEP Rendsburg abgeschlossen werden. Der Amtsdirektor wird beauftragt, einen entsprechenden Vertrag zu schließen.
|
|||||||
| 13.11.2023 - Finanz- und Bauausschuss des Amtes Achterwehr | |||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||
|
Beschluss: Dem Amtsausschuss wird empfohlen bzw. der Amtsausschuss beschließt, die Beschlüsse vom 09.10.2018, zu TOP 12.2 und TOP 12.3 werden aufgehoben. Der Grundsatzbeschluss über die Errichtung einer neuen Amtsverwaltung auf dem amtseigenen Grundstück in Felde vom 09.10.2018, TOP 12.1 soll nunmehr im Rahmen eines ÖPP-Projektes (öffentlich private Partnerschaft) nach dem Gesetz über die Zusammenarbeit zwischen Trägern der öffentlichen Verwaltung und Privaten vom 19.06.2007 umgesetzt werden. Zur Gestaltung und Begleitung des Verfahrens soll ein Beratungsvertrag mit Herrn Dr. Tobias Krohn von der Kanzlei EEP Rendsburg abgeschlossen werden. Der Amtsdirektor wird beauftragt, einen entsprechenden Vertrag zu schließen.
Abstimmungsergebnis:
Ja Stimmen 6 |
|||||||
| 20.11.2023 - Amtsausschuss Achterwehr | |||||||
| Ö 8 - vertagt | |||||||
|
Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wird bis zur Vorlage erster Kostenschätzungen, voraussichtlich bis zur nächsten Amtsausschusssitzung am 19.12.2023, vertagt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür.
|
|||||||
| 19.12.2023 - Amtsausschuss Achterwehr | |||||||
| Ö 12 - abgelehnt | |||||||
|
Beschluss: Der Amtsausschuss beschließt, die Beschlüsse vom 09.10.2018, zu TOP 12.2 und TOP 12.3 aufzuheben. Der Grundsatzbeschluss über die Errichtung einer neuen Amtsverwaltung auf dem amtseigenen Grundstück in Felde vom 09.10.2018, TOP 12.1 soll nunmehr im Rahmen eines ÖPP-Projektes (öffentlich private Partnerschaft) nach dem Gesetz über die Zusammenarbeit zwischen Trägern der öffentlichen Verwaltung und Privaten vom 19.06.2007 umgesetzt werden. Zur Gestaltung und Begleitung des Verfahrens soll ein Beratungsvertrag mit Herrn Dr. Tobias Krohn von der Kanzlei EEP Rendsburg abgeschlossen werden. Der Amtsdirektor wird beauftragt, einen entsprechenden Vertrag zu schließen.
Abstimmungsergebnis:
0 Ja Stimmen |
|||||||
| Ö 9 | Breitbandausbau - Vorstellung Machbarkeitsstudie | 2023/000/0237 | |||||
| Ö 10 | Angebot zur Übernahme ausgegebener iPads | 2023/000/0223 | |||||
| Ö 11 | Abschluss eines Sondernutzungsvertrags für den Gemeindeweg "Holzkoppel", Quarnbek | 2023/000/0224 | |||||
| Ö 12 | Prüfung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2022 gemäß § 91 Gemeindeordnung i.V.m. § 18 Amtsordnung | 2023/000/0226 | |||||
| Ö 13 | Jahresabschluss 2022 für das Wasserwerk Felde | 2023/000/0225 | |||||
| Ö 14 | Rechtliche Struktur des Wasserwerks Felde | 2/000/0184-01-02 | |||||
| Ö 15 | Strategische Ausrichtung des Wasserwerks Felde im Rahmen der Sicherstellung der Wasserversorgung im Amtsgebiet | 2023/000/0227 | |||||
| Ö 16 | Sanierung der Trinkwasserleitung Felde - Ranzel | 2023/000/0228 | |||||
| Ö 17 | Beseitigung des anfallenden Oberflächenwassers auf dem Wasserwerksgrundstück | |
2023/000/0229 | ||||
| Ö 18 | Bestellung eines Eheschließungsstandesbeamten | 2023/000/0230 | |||||
| Ö 19 | Anschaffung Büroausstattung Amtsgebäude Achterwehr und Außenstelle Melsdorf | 2023/000/0231 | |||||
| Ö 20 | 1. Nachtragshaushaltssatzung des Amtes Achterwehr für das Jahr 2023 | 2023/000/0233 | |||||
| Ö 21 | Neubeschaffung einer Finanzsoftware für das Amt Achterwehr | 2023/000/0234 | |||||
| Ö 22 | Verschiedenes | ||||||
| Ö 23 | Schließung der öffentlichen Sitzung | ||||||
| N 24 | Vertragsangelegenheiten (HOAI-Vertrag) | ||||||
| N 25 | Vertragsangelegenheiten II | ||||||
| N 26 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||
| N 27 | Schließung der nichtöffentlichen Sitzung | ||||||